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Baden-Württemberg wehrt sich gegen Lang-LKW

16.11.2011 13:40 Uhr
Baden-Württemberg wehrt sich gegen Lang-LKW
Strikte Ablehnung gegen die "Ökolaster" (Foto: VDA)

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) macht Front gegen Lang-LKW auf Autobahnen im Südwesten.

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Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) macht Front gegen Lang-LKW auf Autobahnen im Südwesten. Er forderte die Bundesregierung am Dienstag in Stuttgart auf, vor einem entsprechenden Feldversuch die Zustimmung des Bundesrates einzuholen. Es gebe „rechtliche Bedenken", betonte Hermann in einem Brief an CSU-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer.

Der Versuch mit den sogenannten Gigalinern gehe weit über die Ermächtigungsgrundlage des Straßenverkehrsgesetzes hinaus. „Baden-Württemberg lehnt diesen Feldversuch strikt ab. Wir werden uns an ihm auch nicht durch Freigabe von Strecken im den Autobahnen nachgeordneten Netz beteiligen", machte Hermann mit Verweis auf die grün-rote Koalitionsvereinbarung klar.

Ab nächsten Frühjahr können nach jüngstem Beschluss der Bundesregierung die ersten 25,25 Meter langen Lastwagen über deutsche Straßen rollen. Fünf Jahre lang will die Regierung in einem Feldversuch testen, ob sich der Einsatz lohnt. Das Kabinett billigte eine entsprechende Ausnahmeverordnung, die am 1. Januar in Kraft tritt. Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg befürchtet eine Wettbewerbsverzerrung zulasten von Bahn und Schiff, Verkehrssicherheitsprobleme auf den kleineren Straßen und eine Überlastung der Rastplätze. (dpa/vr)

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