Diesel-Fahrverbot: Baden-Württemberg verhandelt mit Bund über Plakette

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hätte sich eigentlich eine bundesweite blaue Plakette gewünscht
© Foto: Marijan Murat/dpa/picture-alliance

Kommen in sechs Monaten die ersten Diesel-Fahrverbote in Stuttgart, müssen die Fahrzeuge irgendwie gekennzeichnet werden. Allein schon, um kontrollieren zu können. Gibt es eine eigene „Stuttgart-Plakette“?


Datum:
24.07.2018
Autor:
André Gieße

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Stuttgart. Baden-Württemberg bereitet sich auf Fahrverbote für ältere Dieselautos in Stuttgart ab 2019 vor – und bastelt an einer eigenen Plakette zur effektiven Kontrolle. Über die Kennzeichnung von Dieselfahrzeugen liefen nun Gespräche mit dem Bund, berichtete Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Experten im Verkehrs- und im Innenministerium des Landes seien mit der Detailplanung befasst.

Die Kennzeichnung der Fahrzeuge müsse mit dem Bund ausgehandelt werden. Eine blaue Umweltplakette hätte vieles leichter gemacht, monierte der Regierungschef. „Aber da hat der Bund uns ja hängen lassen.“ Was nun konkret auf die Stuttgarter und ihre Gäste zukommt, sei noch unklar. „Ob das jetzt ein Aufkleber ist, ob man da was hinter die Windschutzscheibe legt“ – das werde man sehen, meinte Kretschmann. Beim Bund sehe er positive Signale, dass es eine Lösung gebe.

Kontrolle der Stuttgarter Plakette noch unklar

Diesel-Kennzeichnungen sind aus Kretschmanns Sicht unerlässlich, um die geplanten Fahrverbote für ältere Fahrzeuge effektiv und ohne große Staus kontrollieren zu können. Wie eine Kontrolle mit Hilfe der „Stuttgart-Plakette“ aussehen könnte, wird nach Angaben von Innenminister und Vize-Ministerpräsident Thomas Strobl (CDU) parallel von Experten im Landespolizeipräsidium ausgearbeitet.

Die grün-schwarze Landesregierung hatte sich unter dem Druck der Verwaltungsgerichte auf Fahrverbote für Dieselwagen der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter von 2019 an verständigt. Ob es ab 2020 dann auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Euro-Norm 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen. (dpa/ag)

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