-- Anzeige --

FDP unterstützt Benzinpreis-Gesetz

31.05.2011 09:34 Uhr
FDP unterstützt Benzinpreis-Gesetz
Nun legt die FDP nach. (Foto: Michael Gottschalk/dapd)

Jahrelang haben Mineralölkonzerne nach einer Studie des Kartellamts überteuerten Sprit verkauft, jetzt erst handelt die Politik.

-- Anzeige --

Jahrelang haben Mineralölkonzerne Autofahrern in Deutschland nach einer Studie des Kartellamts überteuerten Sprit verkauft, jetzt aber erst handelt die Politik. Nun kann es ihnen jedoch nicht schnell genug gehen. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) drohte Anfang der Woche mit einem Gesetz zur Preisregulierung. Jetzt schließt auch die FDP eine 24-stündige Benzinpreisbindung an deutschen Tankstellen nicht mehr aus. Dieses australische Modell sei zu prüfen, sagte der Verkehrsexperte der Liberalen, Patrick Döring, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er geht davon aus, dass „das Kabinett noch vor der Sommerpause hierzu Vorschläge ausarbeitet.“ Der Zwischen- und Großhandel sowie die Raffinerien müssten wie die Tankstellen auf Oligopole geprüft werden, sagte Döring der Zeitung. "Der FDP geht es um mehr Auswahlmöglichkeiten für die Verbraucher und das Verhindern von Marktmissbrauch etwa vor Brücken- und Feiertagen." Dafür könnte eine Transparenzklausel sorgen.

Die Zuständigkeit für die Mineralölindustrie liegt bei Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der sich bislang noch nicht zu Ramsauers Vorschlag geäußert hat. Dass sich mit Patrick Döring nun aber ein Liberaler für den Vorschlag des CSU-Ministers offen zeigte, lässt vermuten, dass in die Gesetzgebung tatsächlich Bewegung kommt.

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


TRUCKER – Das Magazin für Lkw-Fahrer im Nah- und Fernverkehr: Der TRUCKER ist eine der führenden Zeitschriften für Lkw-Fahrer und Truck-Fans im deutschsprachigen Raum. Die umfangreichen TRUCKER Testberichte zu LKWs und Nutzfahrzeugen gehören zu den Schwerpunkten der Zeitschrift und gelten als Referenz in der Branche. Der TRUCKER berichtet monatlich über die Themen Test und Technik, Show-Truck, Arbeitsrecht, Service, Unterhaltung.