Freie Fahrt für Temposünder?

Dutzende geblitzte Temposünder hat Richter Helmut Knöner in den vergangenen Wochen freigesprochen, da er viele Radarfallen für bloße Geldschneiderei hält. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa äußerte Knöner: "Die Gefahr der Abzocke ist da." Während der Deutsche Anwaltverein DAV dem 62-jährigen Verkehrsjuristen Recht gibt, reagiert der ADAC kritisch.

Knöner will Temposünder so lange freisprechen bis sich an der Gesetzgebung etwas ändert. Er fordert verbindliche Regeln, wann und wo mit welchen Geräten geblitzt werden darf. "Aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet", erklärt Knöner. "Die Anlagen werden nicht dort aufgebaut, wo sie am meisten Verkehrssicherheit schaffen können", pflichtet Jörg Elsner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV bei. Stattdessen würden die Messungen an vierspurigen Ausfallstraßen gemacht, weil man da am meisten Geld verdiene.

Markus Schäpe, Leiter Verkehrsrecht beim ADAC, hält dagegen: "Wenn man vom gesetzgeber verlangt, er müsse festlegen, wo und wie gemessen wird, ist das nicht zumutbar." Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will den Massenfreispruch nun prüfen und gegebenenfalls Rechtsbeschwerde einlegen. (mo)