Niedersachsen und Schleswig-Holstein wollen Diesel-Fahrverbote verhindern

Die Landesregierungen von Niedersachsen und Schleswig-Holstein wollen alles dafür tun, um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden
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Die Ministerpräsidenten der beiden norddeutschen Bundesländer haben Diesel-Fahrverboten, wie sie in Hamburg seit vergangenem Donnerstag gelten, eine Absage erteilt.


Datum:
04.06.2018
Autor:
André Gieße

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Hannover/Kiel. Die niedersächsischen Städte werden die hohe Schadstoffbelastung nach Einschätzung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ohne Dieselfahrverbote in den Griff bekommen. „Es wird in Niedersachsen keine Fahrverbote geben“, sagte der Regierungschef jetzt. In den vier niedersächsischen Städten mit zu hoher Schadstoffbelastung lägen die Stickstoffdioxidwerte inzwischen nicht mehr allzu weit entfernt vom Grenzwert. Betroffen sind Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück. Es gebe eine spürbar sinkende Tendenz, obwohl noch nicht alle Maßnahmen ihre volle Wirksamkeit entfaltet hätten, sagte Weil.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach sich am Montag gegen ein Diesel-Fahrverbot in seinem Bundesland aus. „Unser Kabinett will kein Fahrverbot“, sagt er den „Kieler Nachrichten“. Landes-Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hatte in der vergangenen Woche ein Fahrverbot für ältere Diesel in Kiel ins Gespräch gebracht – und damit bereits für Unmut gesorgt. Habeck wechselt künftig von Kiel als Grünen-Parteichef nach Berlin. Er werde dann zwar ein Abschiedsgeschenk bekommen, sagte Günther. Das werde aber „garantiert nicht ein Fahrverbot für Diesel-Autos sein“.

In Hamburg gelten seit vergangenem Donnerstag auf zwei Straßen im Bezirk Altona Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen. (dpa/ag)

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