Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Verkehrssicherheit von Lastwagen verbessern und plant dazu Änderungen bei der Straßenverkehrsordnung. Scheuer kündigte am Dienstag auf Twitter an, dazu noch vor der Sommerpause einen Vorschlag ins Kabinett einzubringen. Konkret geht es um Verbesserungen bei Notbremssystemen.
Neue Lastwagen in der EU müssen schon Notbremssysteme haben - allerdings kann sie der Fahrer deaktivieren. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, „nicht abschaltbare” Notbremssysteme oder Abbiege-Assistenten für Lkw und Busse verbindlich vorzuschreiben. Scheuer sagte, das Abschalten von Notbremsassistenten solle künftig untersagt werden. Damit sollten Unfälle unter Beteiligung von Lastwagen verringert werden. (dpa)