Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat in den vergangenen Wochen bundesweit Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durchgeführt. Unter anderem wurden aufgrund konkreter Hinweise Kontrollen in der Zeit vom 31. März. bis 9. April 2021 mit dem Fokus auf Holztransporte aus dem Raum Harz durchgeführt. Die Kontrollen am 6. April sowie am 22. und 23. April 2021 fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten statt.
Im Rahmen der Kontrollaktionen am 6. April einschließlich der regionalen Kontrollen im Harz wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 282 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 199 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und 173 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 55 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und zehn Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 19 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden zwei Verstöße festgestellt.
BAG plant Fortführung der Kontrollaktionen
Am 22. und 23. April wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 832 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 803 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 161 im Fahrpersonalrecht und 72 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 27 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden 72 Verstöße im Fahrpersonalrecht, davon 12 gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und 12 technische Mängel im Rahmen der 72 TUK-Kontrollfälle festgestellt.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete am 6. April 2021 insgesamt circa 71.247 Euro und am 22./23. April 2021 rund 35.710 Euro vereinnahmt. Auch für das Jahr 2021 ist die bundesweite Fortführung der Kontrollaktionen fester Bestandteil der weiteren Planung.