Bundesverkehrsminister Volker Wissing erwartet zügige Fortschritte im Streit um ein geplantes Verbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035. "Die Gespräche, die wir bisher geführt haben, haben sehr viel Klarheit gebracht", sagte der FDP-Politiker am Montag in Straßburg. "Wir wissen, wo jetzt noch Hürden zu nehmen sind, und ich bin zuversichtlich, dass wir vielleicht diese Woche schon weiterkommen."
Eigentlich galt es als beschlossene Sache, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU hätten verkauft werden dürfen. Die für vergangene Woche vorgesehene EU-Abstimmung über das geplante Aus war aber wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Der Vorgang gilt als ungewöhnlich, da die Bundesregierung dem Ergebnis zuvor schon zugestimmt hatte und die endgültige Abstimmung eigentlich nur eine Formsache hätte sein sollen.
E-Fuels Vorschlag für EU-Kommission?
Im Kern geht es bei dem Streit um die Nutzung von synthetischen Kraftstoffen. Mit sogenannten E-Fuels ist es theoretisch möglich, Verbrenner klimafreundlich zu betreiben. Ihre Herstellung ist aber verhältnismäßig energieintensiv und Viele führen an, dass die Kraftstoffe in der Luftfahrt und im Seeverkehr dringender gebraucht werden.
"Jede Lösung, die es ermöglicht, Verbrennungsmotoren, die ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen fahren, nach 2035 zuzulassen, ist für uns eine gute Lösung", sagte Wissing. Die EU-Kommission werde nun konkretere Vorschläge bekommen, so der Minister. Diese müssten mehr als Absichtserklärungen enthalten und würden nun im Detail formuliert.