-- Anzeige --

Bundesgericht urteilt am 15. Mai über Dashcam-Aufnahmen

10.04.2018 17:13 Uhr
Bundesgerichtshof
Sind Aufnahmen von Dashcams vor Gericht als Beweismittel nach Verkehrsunfällen zulässig? Diese Frage will der BGH am 15. Mai klären
© Foto: Uli Deck/dpa/picture-alliance

Was wiegt schwerer: Die Aufklärung eines Unfalls oder der Schutz der Persönlichkeit? Der Bundesgerichtshof muss abwägen. Erstmals nimmt er Aufnahmen aus Videokameras im Fahrzeug unter die Lupe. Das Urteil wird mit Spannung erwartet.

-- Anzeige --

Karlsruhe/Magdeburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird am 15. Mai (9.00 Uhr) über die Verwertbarkeit der Aufnahmen von Auto-Minikameras als Beweis vor Gericht entscheiden. Dies teilte das höchste deutsche Zivilgericht jetzt in Karlsruhe mit. Am Dienstag verhandelte der BGH erstmals die Frage, ob Aufnahmen von Videokameras an Armaturenbrett und Windschutzscheibe genutzt werden dürfen, um rechtliche Unklarheiten zu klären.

Zugrunde liegt ein Fall aus Sachsen-Anhalt (VI ZR 233/17): Ein Autofahrer will seine Unschuld an einem Unfall in Magdeburg anhand der Aufzeichnungen seiner Dashcam beweisen – doch weder das Amts- noch das Landgericht Magdeburg berücksichtigten diese. Da solche Aufnahmen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstießen, dürften sie nicht als Beweis herangezogen werden, urteilten die Magdeburger Richter. Dagegen legte der Mann Revision beim BGH ein.

Der Ausgang des Verfahrens wird mit Spannung erwartet. Die Rechtslage ist unklar, die Gerichte urteilen bislang unterschiedlich zum Einsatz der Dashcam-Aufzeichnungen. Verkehrsexperten erwarten vom höchsten deutschen Zivilgericht eine Grundsatzentscheidung. (dpa/ag)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


TRUCKER – Das Magazin für Lkw-Fahrer im Nah- und Fernverkehr: Der TRUCKER ist eine der führenden Zeitschriften für Lkw-Fahrer und Truck-Fans im deutschsprachigen Raum. Die umfangreichen TRUCKER Testberichte zu LKWs und Nutzfahrzeugen gehören zu den Schwerpunkten der Zeitschrift und gelten als Referenz in der Branche. Der TRUCKER berichtet monatlich über die Themen Test und Technik, Show-Truck, Arbeitsrecht, Service, Unterhaltung.