Brüssel. Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments und der EU-Rat haben sich auf eine Richtlinie zur Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme (IVS) geeinigt. Sie sollen nach einheitlichen Mindeststandards erfolgen, damit die unterschiedlichen Anwendungen in allen EU-Mitgliedsstaaten funktionstüchtig sein können. Die EU-Kommission soll jetzt Vorschriften ausarbeiten, wie die sechs beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Die noch ausstehende Zustimmung im Plenum des EU-Parlaments gilt nach solchen Einigungen zwischen EU-Rat als Gremium der EU-Mitgliedsstaaten und dem jeweils zuständigen Ausschuss des Europaparlaments als Formsache.
Folgenden Zeitplan sieht die EU-Kommission für die IVS-Maßnahmen vor: 2012 sollen jedem Straßennutzer aktuelle Verkehrsmeldungen unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Das europäische Notrufsystem eCall sowie ein Informationsdienst für sichere LKW-Parkplätze sollen im selben Jahr starten. 2013 sollen Reservierungsdienste für diese Parkplätze eingeführt und Echtzeit-Informationsdienste EU-weit bereitgestellt werden. 2014 schließlich will die EU einen multimodalen Reise-Informationsdienst anbieten können.
"Der freiwillige Ansatz in Bezug auf IVS hat nicht funktioniert", kommentierte die dänische EU-Abgeordnete Anne Jensen (Liberale) die Richtlinie im Verkehrsausschuss, in dessen Namen sie mit dem EU-Rat den Kompromiss ausgehandelt hatte. Jetzt könne sich die Einführung von IVS-Lösungen im Straßenverkehr beschleunigen und den zurzeit bestehenden nationalen und regionalen Systemen europäische entgegenstellen. (kw)