Aussetzung der Kabotage gefordert

Transportunternehmen aus Dänemark, Schweden und Norwegen haben ihre jeweiligen Regierungen dazu aufgefordert, bei der EU-Kommission um eine Aussetzung der Kabotage-Regeln für mindestens sechs Monate zu bitten. Grund für die Forderung der in der Nordic Logistics Association zusammengeschlossenen Verbände sind die aus ihrer Sicht negativen Auswirkungen der seit knapp zwei Jahren geltenden neuen Kabotage-Regeln auf die jeweiligen nationalen Märkte. Diese würden durch die neuen Regeln geschädigt. Anzeichen dafür seien zum Beispiel die rückläufige Zahl der national registrierten Fahrzeuge und großer Preisdruck, den es bis vor zwei Jahren in dieser Art nicht gegeben habe.

In einem Schreiben an EU-Verkehrskommissar Siim Kallas weisen die Mitglieder der Nordic Logistics Association darauf hin, dass ihre nationalen Behörden die Zahl der Fahrten von ausländischen LKW, die sich im Rahmen der Kabotage-Regeln im Land aufhielten, nicht begrenzen würden. Die ausländischen Unternehmen würden dies ausnützen, so dass aus der Kabotage in Wirklichkeit eine dauerhafte Anbietung von Dienstleistungen werde. Dabei falle stark ins Gewicht, dass die Fremdunternehmen ihren Angestellten Gehälter zahlten, die lediglich zehn bis 25 Prozent der national festgelegten Vergütungen ausmachen.

Laut Artikel 10 der EU-Verordnung 1072/2009, in der die derzeit gültigen Kabotageregeln festgelegt sind, haben nationale Regierungen die Möglichkeit, bei der EU-Kommission die Aussetzung der Kabotageregeln für sechs Monate zu beantragen, wenn der nationale Markt nachweislich durch die Kabotage gestört werde. Diese Zeit kann um maximal sechs weitere Monate verlängert werden.

Die Mitglieder der Nordic Logistics Association, die nach eigenen Angaben rund 14.000 Unternehmen in den drei Ländern vertreten, sehen diese starken Marktstörungen erreicht. Die Regierungen von Dänemark, Schweden und Norwegen haben allerdings bislang noch keinen Antrag auf Aussetzung der Kabotage gestellt.