BAG sieht wenig Gefahr durch Kabotagefreigabe

Köln. Die Mehrheit der deutschen Transportunternehmer sieht das Kabotageverbot für Unternehmen aus Bulgarien und Rumänien positiv. Dies ist das Ergebnis einer jetzt vorgestellten Marktbeobachtung des Bundesamts für Güterverkehr (BAG). Aufgrund der fortbestehenden Kostenunterschiede seien die Transportunternehmen für eine Verlängerung der Übergangsfrist um zwei weitere Jahre bis zur Kabotagefreigabe für diese Staaten. „Demgegenüber sprechen sich Speditionsunternehmen und Transportunternehmen, die Teile ihres Fuhrparks in die neuen EU-Mitgliedstaaten verlagert haben, für eine sofortige Marktöffnung aus“, heißt es in dem BAG-Bericht.

Das BAG hatte Ende 2009 die möglichen Konsequenzen einer Freigabe der Kabotage im Bereich des Güterkraftverkehrs untersucht. Der Bericht diente dem Bundesverkehrsministerium als Entscheidungshilfe für die anstehende Verlängerung des Kabotageverbots um zwei weitere Jahre bis Ende 2011.

Die Folgen einer Kabotagefreigabe für Transportunternehmen aus Rumänien und Bulgarien auf den deutschen Güterkraftverkehrsmarkt wären „überschaubar geblieben“, lautet das Ergebnis der BAG-Experten. Aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise, die ein Überangebot an Laderaum und einen entsprechenden Preisdruck bewirkt habe, befinde sich der Transportmarkt jedoch in einer ohnehin „stark angespannten Situation“. Die Freigabe der Kabotage für die Transportunternehmen aus Rumänien und Bulgarien hätte zusätzlichen Kostendruck ausgelöst und damit zahlreiche betroffene Transportunternehmen überlastet.

In Deutschland werden nach Erkenntnissen des BAG kaum illegale Kabotagebeförderungen durch Unternehmen aus Bulgarien und Rumänien durchgeführt. Zwar äußerten deutsche Unternehmen häufig den Verdacht, dass südosteuropäische Unternehmen Beförderungen unter Verwendung von CMR-Frachtbriefen als grenzüberschreitende Verkehre deklarieren, obwohl es sich tatsächlich um illegale Binnenverkehre handele. Solche Informationen beruhen jedoch regelmäßig auf Vermutungen, heißt es in der Studie. Konkrete Angaben über Branchen, Bereiche oder Beteiligte würden nicht gemacht. (sb)