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BMDV: Wasserstoffförderung vorerst eingefroren

21.02.2024 13:15 Uhr | Lesezeit: 2 min
H2 Moleküle illustriert
Das BMDV bewilligt vorerst keine neuen Gelder zur Wasserstoffförderung mehr
© Foto: picture alliance / Zoonar | Alexander Limbach

Das Bundesverkehrsministerium hat die Wasserstoffförderung vorerst eingefroren, bis auf Weiteres sollen auch keine diesbezüglichen Verträge eingegangen werden dürfen.

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Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) bewilligt vorerst keine Gelder zur Wasserstoffförderung mehr. Das geht aus einem internen Schreiben von Staatssekretär Stefan Schnorr hervor, welches der „Deutschen Presse-Agentur“ am Mittwoch vorlag. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ darüber berichtet. bereits laufende Förderprojekte seien nach bestehenden Vorschriften zu bearbeiten.

In dem Schreiben hieß es weiter, bis auf Weiteres dürften auch keine Verträge zum Thema Wasserstoff eingegangen werden. Mit Blick auf neue Projekte heißt es, im Falle einer „sachlichen und zeitlichen Unabweisbarkeit“ könne eine begründete Ausnahme ausschließlich nach Freigabe durch die Staatssekretärsebene erfolgen.

In der vergangenen Woche hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) personelle Konsequenzen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei einer Fördermittelvergabe gezogen. Wissing entschied, einen Abteilungsleiter des Ministeriums mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden, wie Schnorr am vergangenen Donnerstag mitgeteilt hatte.

Grund der Entlassung sei ein nicht mehr vorhandenes Vertrauensverhältnis. Zudem sei ein Referatsleiter versetzt worden. In der Sache geht es um eine Vergabe für ein Wasserstoffprojekt von 2021 in der vergangenen Wahlperiode. Auslöser der Konsequenzen waren nun bekannt gewordene Dokumente.

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