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Dieselfahrverbote in Stuttgart: Kennzeichnung am Fahrzeug und Kontrolle noch unklar

24.07.2018 13:35 Uhr
Winfried Kretschmann
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hätte lieber eine blaue Plakette gehabt
© Foto: Marijan Murat/dpa/picture-alliance

Das Verkehrsministerium ist beauftragt, mit dem Bund die mögliche Kennzeichnung von Fahrzeugen auszuhandeln.

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Stuttgart. Bei den geplanten Diesel-Fahrverboten in Stuttgart ist nach Angaben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vieles noch unklar. Das Verkehrsministerium ist beauftragt, mit dem Bund die mögliche Kennzeichnung von Fahrzeugen auszuhandeln, wie der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Eine Kennzeichnung brauche es, um die Fahrverbote effektiv und ohne große Staus kontrollieren zu können. Eine blaue Umweltplakette, die der Bund jedoch abgelehnt hatte, hätte vieles leichter gemacht, betonte Kretschmann. Wie die Kontrolle aussehen könnte, wird nach Angaben von Vize-Ministerpräsident Thomas Strobl (CDU) parallel von Experten im Innenministerium ausgearbeitet. 

Grün-Schwarz hatte sich unter dem Druck der Verwaltungsgerichte auf Fahrverbote für Diesel der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter von 2019 an verständigt. Ob es ab 2020 dann auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Euro-Norm 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen. (dpa)

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