Neues Gutachten zu Lang-LKW

Lang-LKW dürfen keine Grenzen passieren.

An Grenzen ist für Lang-LKW demnach Schluss.


Datum:
23.04.2012
Autor:
Redaktion TRUCKER

NOCH KEINE Kommentare

jetzt mitdiskutieren


Grenzüberschreitende Fahrten von Lang-LKW in der EU allgemein und selbst zwischen zwei Ländern, in denen Lang-LKW fahren dürfen, verstoßen gegen europäisches Recht. Zu dieser Feststellung kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das jetzt öffentlich zugänglich ist. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) soll dazu während einer Debatte im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages am kommenden Mittwoch Stellung beziehen. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer, der ein Gegner der Lang-LKW ist, kündigte an, Ramsauer bezüglich des Gutachtens und seiner Einstellung zu Lang-LKW zu befragen.

Die Autoren der wissenschaftlichen Beurteilung kommen nach der Prüfung der europäischen Gesetzestexte zu dem Schluss, dass grenzüberschreitende Fahrten nur mit Fahrzeugen zulässig sind, die eine Höchstlänge von 18,75 Metern (Lastzug) aufweisen. „Da Gigaliner dieses Längenmaß überschreiten, wäre deren Gebrauch für den grenzüberschreitenden Verkehr nach Art. 3 ABs. 1 RL 96/53/EG unzulässig“, heißt es wörtlich in der Schlussfolgerung des Gutachtens.

Hinzu käme, dass Absatz 4 der EU-Richtlinie den Einsatz von längeren Fahrzeugen unter bestimmten Umständen nur für den innerstaatlichen Verkehr erlaube. „Im Umkehrschluss (…) ist daher festzustellen, dass der grenzüberschreitende Verkehr von dieser Ausnahmeregelung gerade nicht umfasst werden soll. Auch die Nutzung von Gigalinern für den Transport zwischen benachbarten Mitgliedsstaaten, welche beide den Betrieb von Gigalinern im innerstaatlichen Verkehr zugelassen haben, wäre mit dem obigen Wortlauf der RL 96/53/EG – innerstaatlicher Verkehr – wohl nicht vereinbar.“ So das Gutachten. Die einzige Alternative, grenzüberschreitende Fahrten von Lang-LKW zuzulassen, bestehe darin, das geltende EU-Gesetz „nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren“ zu verändern.

MEISTGELESEN


KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!


NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


TRUCKER – Das Magazin für Lkw-Fahrer im Nah- und Fernverkehr: Der TRUCKER ist eine der führenden Zeitschriften für Lkw-Fahrer und Truck-Fans im deutschsprachigen Raum. Die umfangreichen TRUCKER Testberichte zu LKWs und Nutzfahrzeugen gehören zu den Schwerpunkten der Zeitschrift und gelten als Referenz in der Branche. Der TRUCKER berichtet monatlich über die Themen Test und Technik, Show-Truck, Arbeitsrecht, Service, Unterhaltung.