Verkehrsminister: Die blaue Plakette kommt nicht

Lange Umstritten: Die blaue Plakete
© Foto: Picture Alliance/Marijan Murat

Auf der Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Länder und des Bundes haben sich die Ressortchefs nicht auf die Einführung einer blauen Plakette für schadstoffarme Fahrzeuge einigen können.


Datum:
21.11.2016
Autor:
Redaktion TRUCKER

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Mit der Plakette könnte vor allem älteren Dieselfahrzeugen die Einfahrt in Umweltzonen untersagt werden. Einig sind sich die 16 Länder in anderen Punkten: Der Einbau von Abstandswarnern und Notbremsassistenten soll bei Pkw-Neufahrzeugen zur Pflicht werden. Am Rande der Stuttgarter Tagung kritisierte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Planungsdefizite der Länder beim Straßenbau: Nicht mehr die Finanzen seien das Nadelöhr, sondern die Planungen. Im September hätten zu den 24 derzeit freigegebenen Projekten sechs Bundesländer kein eigenes Vorhaben melden können.

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