Was lange währt, wird endlich gut

Anwalt Andreas Sassenberg erzählt Fälle aus dem Kanzleialltag.


Datum:
26.01.2013
Autor:
Andreas Sassenberg

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Siegfried und ich sitzen in der Sportlerbude. Der Fahrer und ich, wir wohnen im selben Dorf. Wir sind beide Anhänger von Grün-Weiß, der dörflichen Kickertruppe. Der Wirt bietet uns ein Bier an. Siegfried winkt dankend ab. Nein, er muss morgen zum Gericht nach Hannover, er will heute Abend nichts trinken. Recht hat er. Der LKW-Fahrer tut fast alles, um das Punktekonto "sagrotansauber" auf null zu halten. Das ist es seit dreißig Jahren und das soll auch so bleiben.

Am Montagmorgen treffen wir uns vor dem Gericht in Hannover. Etwas eingeschüchtert betritt Sigi die Wandelhalle. Er guckt mich an und flüstert: "Ich war noch nie in einem Gericht." "Gut so", erwidere ich. Beste Voraussetzung für einen respektvollen Auftritt. Neben der Tür zum Saal hängt der so genannte Terminzettel. Dem gilt mein erster Blick. Falsche oder unvollständige Angaben auf diesem Zettel haben schon manchem Mandanten das "Truckerleben" gerettet. Steht nicht alles Notwendige auf dem Blatt, dann kann die Nichteinhaltung der Öffentlichkeit gerügt werden. Die muss schließlich wissen, was drinnen vor sich geht, um sich entscheiden zu können, ob sie zugucken will oder nicht. Siegfried sieht das anders. Ihm wäre lieber, sein Name stünde da nicht. Im Halbstunden-Takt sind die Verfahren aufgelistet. Zehn Stück will Richter G. heute durchziehen. Wir sind in zehn Minuten, um 10:30 Uhr, dran. Denke ich. Wir haben Zeit, alles nochmal durchzugehen.

Für Siegfried spricht viel. Seit 30 Jahren ist er Trucker und hat sich seither nichts zu Schulden kommen lassen. Sein Flensburger Konto ist klinisch rein. Das macht die Verteidigung leichter. Es zeigt dem Richter, dass man es mit einem bewussten, sorgfältigen Fahrer zu tun hat. Dass 150.000 Kilometer im Jahr mit einer gewissen Zwangsläufigkeit zu ein paar Punkten führen, ist in manchen Richterkopf nicht reinzubringen. Aber hier ist das egal. In seinem Fall ist zwar der Abstand viel zu klein. Aber drumherum hat die Autobahn eine Geschichte geschrieben.

MITTEN AM BERG HÄNGT SIEGFRIED IN DER FALLE

Siegfried fuhr leer. Am Hang war er schneller als die Kolonne. Also: links raus. Plötzlich von hinten mit Lichthupe ein Kollege, der wohl Karriere auf dem Nürburgring hätte machen können, aber irgendwie im öffentlichen Straßenverkehr nix zu suchen hat. Hautnah hängt der sich an Siegfried.

Momente später setzt sich ein PKW vor ihn und reduziert die Geschwindigkeit. Siegfried hängt in der Falle. Bremsen kann er nicht. Der Kleine vor ihm kommt immer näher. Er schaut nach rechts, sieht eine Lücke. Siegfried reißt das Lenkrad rum und huscht in den Sicherheitsabstand seiner Kollegen. Vorsichtig reduziert er die Geschwindigkeit und baut Abstand zum Vordermann auf. Sekunden später sieht er die Messgeräte auf der Brücke. Tage später liegt der Bußgeldbescheid im Briefkasten.

DER GESTRESSTE RICHTER BRAUCHT EINE PAUSE

Der Richter steckt kurz die Nase aus dem Saal. Er ist anderthalb Stunden im Verzug. Er bittet um Geduld. Wir gehen zum Auto, schauen uns nochmal den Videofilm auf meinem Laptop an. Er belegt Siegfrieds Schilderung. Ich erkläre dem Fahrer nochmal meine Strategie: Zu nah drauf war er, klarer Fall. Aber die Vorwerfbarkeit ist am unteren Limit. Den objektiven Tatbestand hat er erfüllt, aber die Schuld ist gering.

Wir Juristen nennen das "besondere Tatumstände", die den Fall zu einem besonderen machen. Bei einem solchen besonderen Fall muss der Richter eine individuelle, das Bußgeld bis zur Einstellung reduzierende Entscheidung treffen.

Um 12:15 Uhr erscheint Richter G. erneut vor der Tür: Fünf Minuten noch, eine Zigarette will er rauchen. Er braucht bei diesem Stress eine kurze Pause. Ich merke, der Richter ist kommunikativ, also besorge ich mir von Siegfried eine Zigarette und stelle mich mit dem Richter neben den Ascher. Wir kommen ins Klönen.

Die gute Stimmung ist die beste Basis für die nun folgende Verhandlung. Sie beginnt mit einer Überraschung: Der Zeuge, ein Polizeikommissar, ist unentschuldigt nicht erschienen. Das ist super. Kein Zeuge, der den Bußgeldbescheid schön reden kann.

Der Richter will die Gunst der Stunde nutzen und greift zum Kalender. Er will einen neuen Termin, mit Zeugen. Ich reagiere und verzichte auf den Zeugen. Wir brauchen ihn nicht, ich zweifle nicht an, dass mein Mandant bis auf 29 Meter aufgefahren war. Es geht um anderes: Erstens um eine Postzustellerin, die eigenmächtig das Adressfeld der Zustellungsurkunde vervollständigt hat. Ich bezweifle, dass sie das darf und rüge die Unwirksamkeit der Zustellung. Außerdem: "Bitte, Herr Richter, lassen Sie uns den Film anschauen."

Richter G. legt den Film ein und erkennt, was er erkennen will: zu naher Abstand. Nein, sage ich, den kompletten Film brauchen wir, denn der erzählt ja den ganzen Hergang. Also: Film nochmal rein, klack, nichts. Einmal, zweimal, dreimal. Die Technik ist veraltet. Ich erkläre. Nach etlichen Malen erhebt sich der Richter und mault: "Ich bin bei Ihnen. Da bin ich bei Ihnen" - und das wiederholt er so oft, wie es geklackt hat.

Jetzt beginnt eine kleine Fragestunde, die Siegfried fast in die Zuschauerstimmung bei Grün-Weiß bringt, wenn der Gegner widerstandslos durch die Abwehr dribbelt. "Wissen Sie denn, warum zu nahes Auffahren so gefährlich ist". Hier will Siegfried ausholen. "Bin ich bei Ihnen", erklärt der Richter. Der Richter fragt und fragt das kleine Einmaleins ab. Bis mir der Kragen platzt. Wenn mein Mandant die Spielregeln und deren Sinn auf der Autobahn nicht kennen würde, dann wäre er doch nicht punktefrei. Himmel, jetzt ist langsam gut! Der Richter schaut mich an. "Ich wollte ja nur sicher sein, aber schon gut, ich stelle das Verfahren ein!" Ziel erreicht.

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