Tankrabatt kam nur teilweise bei Verbrauchern an
Der staatliche Tankrabatt ist laut Monopolkommission überwiegend, aber nicht vollständig bei den Verbrauchern angekommen. In einer ersten Auswertung kommt das unabhängige Beratungsgremium zu dem Ergebnis, dass zwischen 15 und 16 Cent pro Liter der ursprünglich gewährten Steuerentlastung von 16,7 Cent weitergegeben wurden.
Ein Teil der Entlastung – nach Schätzung insgesamt 100 bis 200 Millionen Euro – blieb demnach im Markt hängen.
Unterschiede zwischen Kraftstoffarten
Die Analyse zeigt, dass die Weitergabe je nach Kraftstoff unterschiedlich ausfiel. Bei Diesel lag der Preisrückgang in mehreren Wochen unter der Höhe des Tankrabatts.
Bei Benzin (E5 und E10) wurde die Steuersenkung zeitweise stärker an die Verbraucher weitergegeben. In einzelnen Wochen lag der Preisrückgang sogar über der eigentlichen Entlastung, fiel zuletzt aber wieder darunter.
Regionale Unterschiede bei den Spritpreisen
Auffällig sind zudem deutliche regionale Unterschiede. Während im Nordwesten Deutschlands die Entlastung nahezu vollständig bei den Verbrauchern ankam, fiel der Effekt im Süden deutlich schwächer aus.
Diese Differenzen deuten laut Monopolkommission darauf hin, dass die Preisbildung nicht allein auf Ebene der Tankstellen erfolgt.
Wettbewerb im Ölmarkt unter Druck
Nach Einschätzung der Experten liegt die Ursache für die unvollständige Weitergabe vor allem in vorgelagerten Marktstufen. Insbesondere Raffinerien und Großhandel spielen eine entscheidende Rolle bei der Preisgestaltung.
Die Ergebnisse weisen nach Ansicht der Kommission auf strukturelle Wettbewerbsprobleme hin, die sich auf die Endpreise auswirken.
Maßnahme wird kritisch bewertet
Die Monopolkommission bewertet den Tankrabatt insgesamt kritisch und begrüßt dessen Auslaufen. Neben der unvollständigen Weitergabe werden weitere Nachteile genannt:
- hohe Kosten für den Staat
- stärkere Entlastung von Vielfahrern und Fahrzeugen mit hohem Verbrauch
- sowie eine Abschwächung des Preissignals, das eigentlich zu geringerem Verbrauch anregen sollte
