Die Spritpreise gehen auch mit der 12-Uhr-Regel an den Tankstellen teils kräftig nach oben, was Brandenburgs Verkehrsminister Robert Crumbach (SPD) ein Dorn im Auge ist. Er schlägt deshalb vor, dass der Bund den Preissprung am Mittag gesetzlich auf höchstens fünf Prozent begrenzt. „Die 12-Uhr-Regel ist ein Anfang, aber sie stoppt die Preissprünge an der Zapfsäule nicht zuverlässig. Die Bundesregierung wirbt mit einem Tankrabatt von rund 17 Cent pro Liter, gleichzeitig sehen wir um 12 Uhr Erhöhungen, die diese Entlastung auf einen Schlag wieder auffressen“, sagte Crumbach.
Der Bund soll Preissprünge deckeln
„Wenn der Bund es ernst meint mit fairen Spritpreisen, muss er nachlegen: Der Preissprung um 12 Uhr muss gesetzlich begrenzt werden – zum Beispiel auf maximal fünf Prozent“, sagte Crumbach. Er appelliere daher an die Bundesregierung, „die 12-Uhr-Regel entsprechend zu verschärfen“. Die 12-Uhr-Regel seit dem 1. April schreibt vor, dass Tankstellen nur einmal am Tag – eben um 12 Uhr mittags – die Preise anheben dürfen. Senkungen sind immer möglich. Die Regel schließt nicht aus, dass Kraftstoffe teurer werden, die Preiserhöhung soll nur transparenter.
Tankrabatt und Rohölpreis lassen die Preise sinken
Im Mai hatten der Tankrabatt und ein Rückgang der Rohölpreise für einen deutlichen Rückgang bei den Kraftstoffpreisen gesorgt. Das hatte eine Bilanz des Automobilclubs ADAC ergeben. Im April waren die Kraftstoffe teurer. Die Rohölpreise waren wegen des Iran-Kriegs zuvor stark gestiegen.
