Feldversuch mit Lang-LKW soll im Herbst beginnen

Ein genauer Termin, wann der Feldversuch mit Lang-LKW starten soll, steht jedoch noch nicht fest. Das erklärte Verkehrs-Staatssekretär Jan Mücke (FDP) in der Fragestunde des Bundestages. „Aufgrund der Vielzahl der eingegangenen ausführlichen Stellungnahmen der Verbände und der Verlängerung der Stellungnahmefrist für die Bundesländer bis zum 16. September 2011 kann eine Aussage zum genauen Starttermin des Feldversuchs mit langen LKW zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Der Feldversuch soll jedoch noch in diesem Herbst starten.“

Nach Darstellung von Mücke konnten die Bedenken des CDU/FDP-regierten Hessens gegen den Feldversuch ausgeräumt werden. „Durch eine entsprechende Anpassung in der Begründung der Ausnahmeverordnung konnte eine Lösung gefunden werden. Deshalb gehen wir davon aus, dass das Bundesland Hessen am Feldversuch teilnehmen wird.“

Mücke wies rechtliche Bedenken gegen die geplante Ausnahmeverordnung zurück, die kein Mitwirkungsrecht des Bundesrates vorsieht. Die beabsichtigten Auflagen für Lang-LKW hätten keinen „eigenständigen Regelungsgehalt". Der Bundesverband Güterkraftverkehr und Logistik (BGL) sieht die Auseinandersetzungen um den Feldversuch gelassen. (jök/vb)