Köln und Leverkusen haben im Jahr 2019 Geldbußen von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro gegen Lastwagenfahrer verhängt, die verbotenerweise über die marode A 1-Rheinbrücke fahren wollten. Die Stadt Leverkusen erließ nach Angaben einer Sprecherin bis Ende Oktober rund 5200 Bußgeldbescheide, mit denen sie rund 1,3 Millionen Euro einforderte. Unter den Fahrern seien auch zahlreiche „Mehrfachtäter“, die deutlich höhere Strafen als den Regelbetrag zahlen müssten.
Bei einmaligen Verstoß 150 Euro Bußgeld fällig
Die Stadt Köln hat nach eigenen Angaben bislang mindestens rund 6800 Bescheide verschickt und knapp über eine Million Euro in Rechnung gestellt. Beide Städte hatten nach einem Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) vom Februar die Höhe der Geldstrafen senken müssen. Das OLG hatte einem Lkw-Fahrer Recht gegeben, der gegen die im Oktober 2017 erhöhten Strafen von 500 Euro und zwei Monaten Fahrverbot geklagt hatte. Seitdem beträgt das Bußgeld bei einem einmaligen vorsätzlichen Verstoß wieder 150 Euro.
Die Leverkusener Rheinbrücke ist für Lkw über 3,5 Tonnen gesperrt. Ignoriert ein Fahrer das Durchfahrtverbot, zwingt eine Schranke ihn, rechts abzufahren, und das Bußgeld wird fällig.
Nicht nur ausländische Lkw ignorieren Durchfahrtverbot
Seit dem Aufbau der Schrankenanlage Ende 2016 seien Beschilderung und Verkehrsführung verbessert worden, sagte der Sprecher des Landesbetriebs Straßen.NRW, Timo Stoppacher. Doch obwohl schon weit im Voraus Schilder auf das Durchfahrtverbot hinweisen, blieben immer noch täglich durchschnittlich 100 Lastwagen in der Schrankenanlage hängen. Ein Gutteil dieser Fahrzeuge habe deutsche oder sogar Kölner Kennzeichen. „Es ist teilweise nicht nachvollziehbar“, meinte Stoppacher.
Auch an der maroden A40-Rheinbrücke Neuenkamp in Duisburg sind Schranken installiert. Anders als an der Leverkusener Brücke gilt das Verbot hier aber nur für überladene Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 40 Tonnen oder 11,5 Tonnen Achsgewicht. Meldet eine in die Fahrbahndecke installierte Wiegeanlage eine Überlastung, geht eine Schranke herunter und der Lkw wird abgeleitet. Das passiert nach Angaben von Straßen.NRW im Schnitt täglich 70 Mal. Mitarbeiter der Polizei und der Bundesanstalt für Güterverkehr wiegen das Fahrzeug dann erneut und ahnden Verstöße.
Der Verband Verkehrswirtschaft und Logistik (VVWL) NRW gab hinsichtlich der überladenen Lkw auf der A 40-Rheinbrücke allerdings bereits im Sommer zu bedenken, dass über 90 Prozent der abgeleiteten Lkw nicht wegen der Gesamt-, sondern wegen der Achsüberladung aus dem Verkehr gezogen würden. Die Einhaltung der Achsüberladung zu überprüfen, sei für die meisten Fahrer in der Praxis keine leichte Aufgabe.