Oliver Luksic, der Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, betont die Wichtigkeit, den Warenfluss und die Versorgungsketten aufrechtzuerhalten. Das Verkehrsministerium strebt an, die Folgen der Grenzkontrollen für den internationalen Gütertransport zu minimieren. In enger Zusammenarbeit mit dem Innenministerium prüft die Bundespolizei die Einrichtung spezieller Lkw-Spuren, sogenannter "Green Lanes", an geeigneten Grenzübergängen. Diese Sonderfahrspuren haben sich bereits während der Corona-Pandemie als effektiv erwiesen.
Hintergrund der Maßnahmen
Ab dem 16. September 2024 plant das Innenministerium für sechs Monate verstärkte Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen. Zusätzlich zu den bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich, Frankreich und der Schweiz werden auch die Grenzen zu Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark einbezogen.
Umsetzung der Kontrollen
Die Kontrollen betreffen prinzipiell alle Landverkehrsträger, wobei der Schwerpunkt auf dem Straßenverkehr liegt. Die Bundespolizei wird die Kontrollen je nach regionaler Lage und Infrastruktur flexibel gestalten. Das Verkehrsministerium setzt sich dafür ein, potenzielle Verkehrsbehinderungen durch diese Maßnahmen so gering wie möglich zu halten und arbeitet eng mit den zuständigen Behörden zusammen, um praktikable Lösungen zu finden.