Am 1./2. und 29./30. Mai 2023 führte das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) bundesweite Schwerpunktkontrollen an 38 bzw. an 26 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Am 16./17. Mai 2023 führte das Bundesamt bundesweite Kontrollen an 26 Kontrollorten hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch.
Kontrollergebnisse vom 1. und 2. Mai
Im Rahmen der Kontrollaktion am 1. und 2. Mai wurden 307 Fahrzeuge kontrolliert. Es wurden 55 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und fünf Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 27 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.
Kontrollergebnisse vom 16. und 17. Mai
Am 16. und 17. Mai wurden 683 Fahrzeuge kontrolliert. 28 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Im Hinblick auf das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden vier Verstöße festgestellt. Die TUK-Experten beanstandeten ebenfalls vier technische Mängel. Darunter befanden sich zwei Verstöße im Bereich der Beleuchtung und eine manipulierte Abgasreinigungsanlage.
Kontrollergebnisse vom 29. und 30. Mai
Bei der Durchführung der Kontrollaktion vom 29. und 30. Mai wurden 308 Fahrzeuge kontrolliert. Es wurden 51 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und neun Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 24 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im Mai 2023 insgesamt ungefähr 142.288 Euro vereinnahmt. Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen wird fortgesetzt