-- Anzeige --

Bund und Länder einigen sich auf Bußgeldkatalog

Wer zu schnell fährt, muss künftig mehr zahlen
© Foto: Friso Gentsch/dpa/picture-alliance

Verkehrssünder müssen sich auf höhere Bußgelder beim Falschparken oder bei Geschwindigkeitsübertretungen einstellen.


Datum:
16.04.2021
Autor:
Katharina Spirkl
Lesezeit: 
1 min
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Bund und Länder haben sich nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums auf einen neuen Bußgeldkatalog geeinigt. Der sehe in vielen Punkten eine deutliche Erhöhung der Bußgelder für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung vor. Die Einigung wurde demnach am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter dem Vorsitz Bremens erzielt. 

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bezeichnete die Einigung als einen „Riesendurchbruch“. Es handele sich um einen „sehr fairen Kompromiss“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die neuen Regeln seien einstimmig beschlossen worden und Fahrverbote vom Tisch, bestätigte das Bundesverkehrsministerium in einer ersten Reaktion. Zu Grunde lag ein Kompromisspapier der VMK-Vorsitzenden und Bremer Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne). 

Der Streit zog sich seit Februar vergangenen Jahres hin. Damals war die Änderung der StVO beschlossen, dann aber wegen eines Formfehlers wieder kassiert worden. Deshalb galten die alten Strafen weiter - was auch neue Regeln zum besseren Schutz von Radfahrern blockierte.

Die Einigung sei überraschend gekommen, aber am Donnerstagabend habe es gute Kamingespräche gegeben, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Am Nachmittag sollen die Einigung und die Bußgeldregeln bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


TRUCKER – Das Magazin für Lkw-Fahrer im Nah- und Fernverkehr: Der TRUCKER ist eine der führenden Zeitschriften für Lkw-Fahrer und Truck-Fans im deutschsprachigen Raum. Die umfangreichen TRUCKER Testberichte zu LKWs und Nutzfahrzeugen gehören zu den Schwerpunkten der Zeitschrift und gelten als Referenz in der Branche. Der TRUCKER berichtet monatlich über die Themen Test und Technik, Show-Truck, Arbeitsrecht, Service, Unterhaltung.