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Blockabfertigungen: Verbesserung durch Grenzkontrollen-Kooperation von Deutschland und Österreich?

06.02.2023 15:41 Uhr | Lesezeit: 4 min
Lkw-Blockabfertigung, Grenzübergang Kufstein-Kiefersfelden
Auf der Inntal-Autobahn gab es vergangenes Jahr 38 Tage mit Blockabfertigungen
© Foto: Roland Mühlanger/picturedesk/APA/picture-alliance

Deutschland und Österreich sollen künftig die Grenzkontrollen vereinfachen. Hat das auch Auswirkungen auf die Blockabfertigungen in Richtung Brenner?

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Ist das die erhoffte Annäherung im jahrelangen Streit um die Blockabfertigungen an der Grenze zu Österreich? Der Freistaat Bayern und das Land Tirol, so hieß es vergangene Woche in einer Mitteilung, wollen sich gemeinsam dafür einsetzen, dass die Grenzkontrollen vereinfacht werden. Sie haben ihre Bundesinnenministerien dazu aufgerufen, konkrete Maßnahmen zu erarbeiten.

Die VerkehrsRundschau hat nun in Bayern und Tirol nachgehakt, ob es dadurch auch zu Entlastungen bei den Blockabfertigungen kommen wird.

Um es kurz zu fassen: Nein, die möglichen Verbesserungen bei den Grenzkontrollen werden wohl keine Auswirkungen auf die Blockabfertigungen haben. In diesem Punkt sind sich die Länder einig. Die Tiroler Landesregierung erklärte auf VR-Anfrage, dass es sich bei den Grenzkontrollen um eine Maßnahme handelt, die vor allem den Verkehr von Süd nach Nord – also in Richtung Deutschland – beeinflusst. Die Blockabfertigungen dagegen kommen nur bei Fahrten in Richtung Brenner zur Anwendung.

Ähnliches heißt es auch aus dem Bayerischen Verkehrsministerium: Hier hofft man allerdings auf einen „Neuanfang in den Gesprächen“, es gebe in Kürze ein erstes Treffen mit dem Landesrat für Verkehr, mit dem an konkreten Projekten zum Beispiel zur Verlagerung der Verkehre auf die Schiene gearbeitet werden soll, so ein Sprecher des Ministeriums.

Die Blockabfertigungen werden von Österreich angeordnet, um den Verkehr auf der Brennerautobahn besser regulieren zu können. Bayern und die Bundesregierung halten dieses Vorgehen für illegal, weshalb es regelmäßig zum Streit zwischen den Nachbarländern kommt.

Trotzdem ist nach der VR-Anfrage auch ein gewisser Gleichklang erkennbar: So setzen sowohl Bayern als auch Tirol darauf, mehr Verkehre auf die Schiene zu verlagern, damit die Straßen nicht überlastet werden. Zudem brachte Österreich auch die Einführung eines grenzüberschreitenden, nicht unumstrittenen, SLOT-Systems ins Spiel. Was damit gemeint ist, lesen Sie hier.

Unterdessen droht sich von südlicher Richtung neuer Ärger für Österreich an. Denn wie auch die Landesregierung in Tirol bestätigte, hat Italien die EU Kommission dazu aufgefordert, wegen der Dosierungen auf der Brennerautobahn ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich einzuleiten. Tirol erklärte dazu, dass die Vorwürfe nicht geteilt werden könnten und die Brennerautobahn mittlerweile an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt sei. Die Blockabfertigungen werden deshalb immer wieder als Notwehrmaßnahme bezeichnet.

>> Bundesverkehrsministerium äußert sich zum Brenner-Nordzulauf in Deutschland

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