Die Ausnahmegenehmigungen für Lenk- und Ruhezeiten von Lkw-Fahrern, die 22 europäischen Ländern aufgrund der Corona-Krise von der EU-Kommission und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA bewilligt worden waren, laufen am 31. Mai aus. Das geht aus einem Dokument hervor, das die Generaldirektion Mobilität und Verkehr der EU-Kommission (DG Move) auf ihren Internetseiten veröffentlicht hat. Ab Montag, 1. Juni, gelten somit wieder die normalen Lenk- und Ruhezeiten.
20 EU-Staaten, darunter auch Deutschland, sind von dieser Rückkehr zur Normalität betroffen. Die beiden EFTA-Staaten Schweiz und Norwegen hatten laut DG Move bereits am 30. April bzw. 14. Mai ihre Ausnahmeregelungen wieder zurückgenommen.
Wie genau die Regeln in den einzelnen Ländern gelockert wurden, um einen möglichst reibungslosen Lieferverkehr vor allem von Lebensmitteln und medizinischem Material zu gewährleisten, hatte jedes Land für sich entschieden.
Logistik-Verband TLN ruft EU-Länder zu Nachsichtigkeit auf
Der niederländische Verband für Transport und Logistik TLN fordert deshalb die Behörden der unterschiedlichen europäischen Länder auch dazu auf, nachsichtig bei der Bestrafung von möglichen Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten zu sein. In den vergangenen Wochen habe es in fast jedem Land andere Regeln gegeben, so dass es schwer gewesen sei, den Überblick zu behalten.
TLN wünscht sich außerdem, dass einige der Maßnahmen, die den Straßengütertransport in den vergangenen Wochen vereinfacht haben, von der EU beibehalten werden. Der Verband nennt zum Beispiel die vereinfachten Lkw-Kontrollen an den Grenzen. Auch die „grüne Fahrspur“ für Lkw an Grenzübergängen sollte sofort wieder eingeführt werden, sollten Grenzschließungen noch einmal nötig werden.
Die niederländische Verkehrsministerin Cora van Nieuwenhuizen soll diese und ähnliche Anliegen laut niederländischen Medien auf dem anstehenden EU-Verkehrsministerrat am 4. Juni zur Sprache bringen.